Ist deine Webseite rechtskonform? Darauf musst du achten

Patrick 21/08/202325/08/2023

Wer diesen Blog schon länger verfolgt der weiß, dass ich eine eigene Webseite als zentralen Angelpunkt der Onlinemarketingstrategie betrachte. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass man seine Seite rechtskonform gestaltet. Gerade in Deutschland und Europa ist dies ein zentrales Thema. Auf der einen Seite geht es darum, gewisse Richtlinien einzuhalten, damit man als seriös wahrgenommen wird. Auf der anderen Seite steht im Vordergrund, dass man gewisse rechtliche Konsequenzen und Fallstricke beachtet und nicht in Konflikte gerät. In diesem Artikel möchte ich einmal kurz die wichtigsten Punkte anreißen, auf die man als Webseitenbetreiber achten sollte.

Impressumspflicht

Jede Webseite, die kommerziell genutzt wird, braucht ein Impressum. Da die „kommerzielle Nutzung“ sehr breit gefasst ist, kann man eigentlich sagen, dass JEDE deutsche Webseite ein Impressum braucht. Die Pflicht zu einem Impressum ist im Telemediengesetz (TMG) geregelt. Ein korrektes Impressum enthält folgende Angaben:

Voller Name (bei natürlichen Personen)
Komplette Firma inkl. Rechtsform (bei juristischen Personen)
Vollständige Anschrift (kein Postfach (!))
„Schnelle Kontaktmöglichkeit“ wie eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse
Wenn vorhanden: Umsatzsteuer ID oder Wirtschaftssteuer ID
Wenn vorhanden: entsprechende Registernummern (z.B. Handelsregisternummer)

Datenschutz

In Deutschland und allgemein der EU gilt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Sie regelt, wie man personenbezogene Daten verarbeiten darf. Grundsätzlich ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten verboten. Allerdings gibt es entsprechende Ausnahmen. Das nennt man „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“. So muss man als Betreiber eines Webshops beispielsweise die Kundendaten verarbeiten, um die Produkte versenden und Rechnungen erstellen zu können. So tief wollen wir an dieser Stelle aber nicht ins Detail gehen. Darum möchte ich ein paar Grundlegende Informationen teilen, was ein Betreiber einer Webseite auf dem deutschen Markt dringend beachten sollte.

Datenschutzerklärung

Eine Datenschutzerklärung ist wie das Impressum ein absolutes Muss. Grob ausgedrückt wird dem Nutzer der Webseite erklärt, welche Daten über ihn erhoben werden und was mit ihnen passiert. Das kann technisch sehr anspruchsvoll sein, da hier wirklich alle relevanten Verarbeitungsvorgänge genannt werden müssen. Was diese konkret enthalten muss, ist also von der Art der Webseite abhängig. Ein Webshop hat andere Anforderungen als eine Unternehmenspräsentation oder ein einfacher Blog. Zum Erstellen einer Datenschutzerklärung empfiehlt es sich, einen Generator für eine Datenschutzerklärung zu nutzen. Sollte das Unternehmen insbesondere auf der digitalen Ebne fußfassen, sollte ein Fachmann hierzu befragt werden.

Weitere datenschutzrelevante Punkte

Es ist wichtig, dass wenn Cookies gesetzt werden, auch über diese aufgeklärt wird. Diese Aufklärungen sind sowohl in die Datenschutzerklärung aufzunehmen als auch auf das sogenannte Cookiebanner. Cookies sind Skripte, die von der Webseite im Browse des Nutzers gespeichert werden. Diese werden unter Anderem dafür genutzt, den Login eines Nutzers im Browser zu speichern. Sie sind aber auch in der Lage, einen Nutzer und sein Verhalten im Netz zu beobachten. Der Verwendung von technisch nicht notwendigen Cookies muss der Nutzer hierbei aktiv zustimmen. Aus diesem Grund muss ein sogenanntes Cookiebanner in Verbindung mit einem Blocker auf der Seite installiert werden. Es ist hierbei elementar, dass ein Webseitenscan vorgenommen wird. Auch selbst gehostete WordPress-Seiten auf dem eigenen Server können durch Plugins entsprechende Cookies setzen. Der Webseitenscan kann in der Regel von entsprechenden Cookiebanner- und Cookieblocker-Plugins vorgenommen werden.

Der Serverstandort kann außerdem ausschlaggebend für eine rechtskonforme Webseite sein. Wenn die Seite auf einem Nicht-EU-Server liegt und entsprechende Nutzerdaten erhoben werden, liegt ein Drittlands-Transfer vor. Dies sollte möglichst vermieden werden. Insbesondere dann, wenn das Ziel der Seite ist, entsprechende Daten zu erheben. Zu den erhobenen daten gehören auch Bestellungen und ggf. Cookies. Um auf der sicheren Seite zu sein, empfiehlt sich also einen Serveranbieter innerhalb der EU zu nutzen. Als Anbieter für einen sicheren Server in der EU empfehlen wir diesen.

Urheberrecht beachten

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum von Contentherstellern. Ein Bild einfach aus dem Internet zu kopieren und auf die eigene Webseite zu stellen, ist also nicht rechtskonform. Bilder und anderer Inhalt ist folglich nur mit der Erlaubnis des Herstellers bzw. des Lizenzinhabers möglich. Auf der sicheren Seite ist man dann, wenn man den Inhalt seiner Webseite selber erstellt oder in Auftrag gegeben hat. Texte können von einem selbst, Angestellten oder Freiberuflern erstellt werden. Wichtig hierbei zu beachten ist, dass der Ersteller auch automatisch das Urheberrecht besitzt. Es sollte also geregelt sein, dass die dritte Person (z.B. der Angestellte oder Freelancer) auch eine entsprechende Erlaubnis hierfür gibt. Das gleiche gilt auch für Bilder. Auf Stockfotoseiten (wie beispielsweise Panthermedia) kann man sich Bilder und Lizenzen zur Nutzung kaufen. Kostenlose Alternativen hierzu gibt es ebenfalls.